Von der Coronakrise besonders betroffene Staaten wie Italien oder Spanien sind zunehmend der der Auffassung, von der Europäischen Union allein gelassen zu werden. So verhindert beispielsweise Deutschland die Einrichtung gemeinsamer Staatsanleihen. Der Ökonom Lucas Guttenberg fordert angesichts der aktuellen Lage Corona-Bonds, um die Solidarität unter den Mitgliedsstaaten aufrecht zu erhalten und um ein positives Signal für die europäische Wirtschaft zu setzen.
Die Frage für oder gegen #Coronabonds führt zu falschen Alternativen. Das Problem ist: Wir müssen die Kosten der Krise verteilen. Dafür braucht es keine klassischen Eurobonds, aber definitiv neue Instrumente.
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— Lucas Guttenberg (@lucasguttenberg) April 8, 2020
440 Milliarden Euro in den nächsten 12 Monaten
Guttenberg ist daher der Auffassung, dass die EU als eine Art „Solidaritätsinstrument“ 440 Milliarden Euro über die nächsten 12 Monate verteilt benötigen wird. Dieses Geld könne etwa durch über eine einmalige gemeinsame Anleihe eingenommen werden und in Form von Zuschüssen an Spanien oder Italien fliessen. Auf diese Weise sei es laut Guttenberg möglich, die Konjunktur sowie Kurzarbeitsmodelle zu stützen und die derzeitigen Gesundheitsausgaben zu kompensieren. Da die EU das Geld aufnehmen würde, werde eine Verschuldung der einzelnen Staaten verhindert, so der Ökonom weiter in seinen Ausführungen. Der Begriff „Corona-Bonds“ sei in diesem Zusammenhang durchaus angebracht.
Zustimmung aller Parlamente notwendig
Um Corona-Bonds auf den Weg zu bringen, müssen alle EU-Mitgliedsstaaten dieser Massnahme zustimmen. Bereits die Finanzkrise vor rund 10 Jahren habe laut Guttenberg gezeigt, dass alle Parlamente an einem Strang ziehen, sodass der solidarische Wille nachhaltig gestärkt wird und keine Entfremdung durch Krisenzeiten entstehe. Die EU-Anleihen könnten im Markt refinanziert werden. Alternativ könne das Geld je nach Wirtschaftskraft der einzelnen Staaten innerhalb der kommenden 20 bis 50 Jahre zurückbezahlt werden.
Deutschland Interesse an gemeinsamer Finanzierung
Grundsätzlich ist das deutsche Interesse gross, den Zusammenhalt innerhalb der EU zu stärken. Da das Ansehen der EU derzeit leidet, ist es wichtig, politische Gesten, wie zum Beispiel das Aufnehmen von Patienten aus anderen Staaten, zu zeigen. Dennoch seit es nach Meinung von Guttenberg wichtig, dass die Kosten gemeinsam getragen werden, um der Bevölkerung in den jeweiligen Ländern zu signalisieren, dass sie nicht alleine gelassen werden.