Gute Nchrichten für die Bitcoin Community Schweiz: Es werden auf höchster Ebene weitere Verbesserungen für DLT und Blockchain von Schweizer Bundesrat geplant. Der Schweizer Bundesrat verabschiedete jüngst eine weitere neue Gesetzesvorlage für die Distributed Ledger Technologie (DLT) und Blockchain. In einer offiziellen Mitteilung vom 27. November heißt es hierzu, dass der neu gefasste Beschluss vorsieht, die rechtlichen Rahmenbedingungen für DLT sowie Blockchain nachhaltig zu verbessern. Der Entwurf beinhaltet das Ziel, Rechtssicherheit zu erhöhen und gleichzeitig die Hürden für Anwendungen deutlich zu verringern. Darüber hinaus sollen Missbrauchsrisiken minimiert werden.
Abstimmung Anfang 2020
Im Vorfeld hatte der Bundesrat bereits im Dezember des vergangenen Jahres einen Bericht vorgelegt, welcher die Untersuchung der rechtlichen Bedingungen für DLT und Blockchain beinhaltete. Die darauffolgende Bewertung fiel überwiegend positiv aus. Dennoch wurden vereinzelt Änderungen aufgezeigt, die sich nun im neuen Gesetzentwurf wiederfinden. Anfang 2020 soll das Schweizer Parlament über den Entwurf abstimmen.
Positive Haltung gegenüber Kryptowährungen und Blockchain
Im Allgemeinen ist die Schweiz überaus offen für Kryptowährungen sowie Blockchain. Zahlreiche andere Regierungen in Europa stehen beispielsweise dem Libra von Facebook enorm kritisch gegenüber, so Mark Branson, Direktor der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht. Im September betonte er, dass die Schweiz zum Beispiel für Facebooks Kryptowährung „offen“ sei. Ein Bericht von Crypto Valley Venture Capital, größter Krypto-Verband der Schweiz, zeigt auf, dass die Kryptobranche innerhalb des Landes ein überaus starkes Wachstum für sich verbuchen kann.
Darüber hinaus geht der Verband in dem Bericht davon aus, dass rund 800 Unternehmen aus der Kryptobranche in der Schweiz ihren Sitz haben. Rund 4.000 Menschen finden dort Arbeit. Zudem zählen zu diesen Unternehmen insgesamt sechs „Einhörner“. Hierbei handelt es sich um Startups, deren Wert die 1-Milliarde-US-Dollar-Marke übersteigt.
Quellen:
- Botschaft des Bundesrates zum Bundesgesetz (Vorabdruck)
- Bundesgesetz (Vorabdruck)
- Vernehmlassung zum Bundesgesetz (Ergebnisbericht)