Fr. Aug 12th, 2022

Die Intensität des Kampfes um die Freiheit im digitalen Raum lässt auch in der Schweiz nicht nach. Die Digitale Gesellschaft Schweiz gab am Hackerkongress 36C3 einen Rückblick auf das das netzpolitische Jahr 2019 zwischen Bodensee und Matterhorn. Behandelt wurden so ziemlich alle relevanten und polarisierenden Themen. Der Vortrag ist auf Youtube, und sogar in einer französisch sprachigen und englischen Übersetzung verfügbar:

In folgenden Themengebieten will die Digitale Gesellschaft Schweiz im Jahr 2020 aktiv werden:

  • Elektronische Identifizierung (E-ID): Das Gesetz, welches die elektronische Identifizierung regelt, ist verabschiedet worden. Der digitale Ausweis soll von privaten Unternehmen herausgegeben werden. Wir haben das Referendum gegen das Gesetz ergriffen.
  • E-Voting: Ein öffentlicher Test des letzten sich im Rennen befindenden Systems war vernichtend. Wie es nun weitergeht im Kampf für das Vertrauen in die direkte Demokratie in der Schweiz.
  • Netzsperren: Das erste Gesetz, in dem Netzsperren explizit verankert sind, ist dieses Jahr in Kraft getreten. Wie es in der Umsetzung aussieht
  • Leistungsschutzrecht: Was es ins neue Urheberrechtsgesetz geschafft hat – und wie das Leistungsschutzrecht bezwungen wurde.
  • Datenschutz: Wo in der Schweiz besonders viel «Datenreichtum» zu beobachten war und was es mit der Login- bzw. Tracking-Allianz auf sich hat.
  • Netzneutralität: Nach einem langen Kampf erhält die Schweiz eine gesetzlich verankerte Netzneutralität. Im kommenden Jahr wird das Gesetz in Kraft treten.
  • Digitale Gesellschaft in der Schweiz: Winterkongress, Big Brother Awards und andere Aktivitäten.

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