Di. Aug 9th, 2022

Der Bundesrat wurde an seiner Sitzung vom 16. Oktober 2019 über die aktuellen Chancen und Herausforderungen von Stablecoins informiert. Die Schweiz wird die Diskussionen zu neuen digitalen Technologien wie Blockchain/DLT etc. weiterhin aktiv verfolgen. Sie steht innovativen Ansätzen im Finanzmarkt grundsätzlich offen gegenüber.

Am 18. Juni 2019 kündigte Facebook die Schaffung der neuen Kryptowährung Libra an, die von einem Verein mit Sitz in Genf, der Libra Association, verwaltet werden soll. Die Libra soll als Stablecoin dank Anbindung an einen Währungskorb in ihrer Volatilität begrenzt sein.

Am 11. September 2019 teilte die Aufsichtsbehörde FINMA mit, dass das Projekt aufgrund der vorliegenden Informationen als Zahlungssystem qualifiziert würde und eine entsprechende Bewilligung voraussetze. Somit wäre es automatisch auch dem Geldwäschereigesetz und den internationalen Standards auf diesem Gebiet unterstellt.

Der Bundesrat verfolgt globale Stablecoin-Projekte und ihre Chancen und Risiken sehr genau. Vorbehalte bestehen in den Bereichen Finanzstabilität, Bekämpfung der Geldwäscherei und Terrorismusfinanzierung, Geld- und Währungspolitik und Datenschutz. Der Bundesrat engagiert sich dafür, dass insbesondere die währungs- und stabilitätspolitischen Herausforderungen in einer internationalen Kooperation unter Regierungen, Notenbanken und Aufsichtsbehörden unter Einbezug der privaten Anbieter angegangen werden. Der Schweizer Bundesrat schreibt auf seiner Webseite:

Die Schweiz ist offen für Diskussionen um international tragfähige Standards im Zusammenhang mit der Anwendung neuer Technologien. Die kommende Jahrestagung der Institutionen von Bretton Woods und das Treffen der Finanzminister und Notenbankgouverneure der G20 bieten für diese Diskussionen eine ideale Plattform.

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